Telekommunikationsberwachung im Internet: IP-Adressen in der strategischen Erfassung gem„á Artikel-10 Gesetz

Dirk Lageveen

jan. 2011 · Jus Novum Bok 19 · Diplomica Verlag

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Das Internet als weltumspannendes Kommunikationsnetz ist attraktiv fur kriminelle und terroristische Organisationen. Die dezentrale Struktur des Netzes ermoglicht es, den Austausch von Nachrichten zu verschleiern und illegale Aktivitaten zu fordern. Dieser Entwicklung muss der Gesetzgeber im Rahmen seiner hoheitlichen Schutzaufgaben entgegentreten. Die dazu notwendige Uberwachung der Kommunikation im Internet beruhrt in der Verfassung verankerte Schutzrechte. Daher wurde in Art.10 GG eine Ausnahmeregelung geschaffen, deren Ausfuhrung in dem Gesetz zur Beschrankung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses festgelegt ist. In dieser Studie werden die technischen Begriffe des Internets fur den juristisch geschulten Leser aufbereitet, an praktischen Beispielen erlautert und in den gesetzlichen Kontext gebracht. Dabei wird untersucht, ob die Methoden des Internet Protokolls zur Adressierung im Sinne des G10 ahnlich oder gleich zu behandeln sind wie bereits bekannte Verfahren der Telefonie. Oder scheint es notwendig, die bestehenden Vorschriften fur die doch recht junge Technologie zu erweitern?

Om författaren

Dirk Lageveen wurde 1976 in Gronau/Westfalen geboren. Nach seinem Abitur entschied sich der Autor fur eine Laufbahn als Offizier bei der Bundeswehr. Im Rahmen seiner Ausbildung studierte er Elektrotechnik mit dem Schwerpunkt Nachrichtentechnik. In der nach dem Studium verbleibenden Dienstzeit war er zuerst Sachbearbeiteroffizier, spater Sachgebietsleiter beim Amt fur Militarkunde in Munchen. Wahrend dieser Beschaftigung kam der Autor in Kontakt mit dem G10-Gesetz und stellte fest, dass der Ubergang zwischen der Tatigkeit von Ingenieuren und der von Juristen fliessend ist, sich die Verstandigung zwischen beiden Welten in der Praxis aber oft als sehr schwierig darstellt. Daher entschloss sich der Autor, in der fur Zeitsoldaten vorgesehenen Phase der Berufsforderung, ein juristisch gepragtes Studium mit dem Schwerpunkt Wirtschaftsrecht in der Unternehmenspraxis beim Distance and International Studies Center, einer Gemeinschaftseinrichtung der Technischen Universitat Kaiserslautern und der Universitat des Saarlands, zu absolvieren. Seit seinem regularen Ausscheiden aus der Bundeswehr ist der Autor als Vertriebsingenieur bei der Firma Rohde & Schwarz in Munchen beschaftigt."

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